Auszüge
( ...) In den rund 200 kriegerischen Auseinandersetzungen - im Jahr 2003 befanden sich darunter 26 Kriege - spielen die so genannten »Kleinwaffen« eine zentrale Rolle. Zu Kleinwaffen zählen Pistolen, Maschinenpistolen, Schnellfeuer- und Maschinengewehre, tragbare Raketenwerfer oder Mörser bis zu einem Kaliber von 100 mm. Diese können von einer oder zwei Personen getragen und eingesetzt werden. Mit ihnen wurden und werden Millionen von Menschen verletzt, verstümmelt oder getötet. Darüber hinaus sind gerade Kleinwaffen häufig die Werkzeuge der Täter bei den Menschenrechtsverletzungen, die in vielen Staaten an der Tagesordnung sind.
Weltweit befinden sich mehr als 550 Millionen Kleinwaffen im Einsatz. Opfer ihres Einsatzes sind zumeist Zivilisten.
Deutschland ist einer der führenden Produzenten, Exporteure und Lizenzgeber im Kleinwaffenbereich. Gemessen an der Zahl der Rüstungstransfers rangiert die Bundesrepublik mit Kleinwaffenexporten im Volumen von 334 Millionen Euro nach den USA weltweit auf Platz 2, noch vor Brasilien und Russland. Laut Rüstungsexportbericht 2003 der Bundesregierung (publiziert im Dezember 2004) ist die Zahl der Genehmigungen der Kleinwaffenexporte insgesamt leicht gesunken. Allerdings hat sich die der besonders problematischen - nämlich die in Drittstaaten - von 4,2 auf 8,5 Millionen Euro verdoppelt.
Die Produktion der neuen Handfeuerwaffen für die deutschen Streitkräfte erfolgte bei der Firma Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar. Da die Entwicklung [des G3-Gewehrs; Anm. d. Verf.] vom Bundesverteidigungsministerium (BMVg) finanziert worden war, befand sich die G3-Lizenz im Besitz des Bundes.
Zwischen 1961 und 1981 vergaben die Bundesregierungen fünfzehn G3-Lizenzen zum Nachbau des G3. Für keine anderen Waffentypen wurden weltweit derart viele Lizenzen vergeben. Damit tragen die Bundesregierungen seit den Sechziger Jahren massiv Mitverantwortung an der Globalisierung des Handfeuerwaffenmarktes. Die frühere CDU/CSU-FDP-Bundesregierung bestätigte, dass »für G3-Gewehre bis 1988 für über 80 Staaten Ausfuhrgenehmigungen erteilt« worden waren. Das Oberndorfer Unternehmen avancierte zum deutschen Rüstungsexportmeister.
Mittlerweile hat Heckler & Koch eine völlig neue Waffengeneration auf den Markt gebracht. Mit einer, im Vergleich zum G3, um rund 50 Prozent erhöhten Feuerkraft und einem deutlich geringeren Gewicht bietet das neue G36-Gewehr dem Soldaten einen entscheidenden Vorteil in Sachen Beweglichkeit.
Um der unbefriedigenden Entwicklung im Bereich der Kleinwaffen aktiv entgegen zu treten, gründeten Friedens-, Dritte-Welt- und Menschenrechtsorganisationen im Oktober 2002 das »Deutsche Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen« (DAKS). Die Mitgliedsorganisationen wollen einen aktiven Beitrag zur Gewaltprävention leisten, weitere Exporte und Lizenzvergaben von Kleinwaffen und Munition verhindern und eine nachhaltige Entwicklung ermöglichen. Bei seiner Arbeit kooperiert DAKS mit dem internationalen Netzwerk gegen Kleinwaffen (IANSA) und deutschen Rüstungsexportkampagnen. lm Rahmen ihrer spezifischen Mandate und eigenen Aufgabengebiete setzen sich die DAKS-Mitglieder gegen Ursachen und Auswirkungen der Verbreitung von Kleinwaffen und Munition ein. Langfristig arbeitet DAKS auf die nächste Kleinwaffenkonferenz der Vereinten Nationen im Jahre 2006 hin.
Jürgen Grässlin (Bundessprecher DFG-VK)
Kontakt zum »Deutschen Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen« (DAKS) kann über das RüstungsInformationsBüro, RIB e.V., Stühlinger Straße 7, 79106 Freiburg, Tel. 0761-7678088, Fax 0761-7678090, ribfr@breisnet-online.de aufgenommen werden.
In FRIEDENSJOURNAL Januar 2005, S. 12;
Herausgeber: Bundesausschuss Friedensratschlag
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E-Mail: strutype@hrz.uni-kassel.de
Internet: www.friedensratschlag.de
04.08.2006:
Beitrag »Friedensdemonstration bei Waffenhersteller«
in swr.de
15.03.2005:
Interview »Für Tod und Verstümmelung verantwortlich«
in junge welt
Winter 2004:
Artikel »Auch
Rot-Grün rüstet die Türkei auf«
in Zeitung gegen den Krieg Nr. 19
Winter 2004:
»Deutsche Beihilfe zum Massenmord«
in Zeitung gegen den Krieg Nr. 19