Presseerklärung vom 20. April 2005

MEADS: B90/GRÜNE IM RÜSTUNGSRAUSCH

DFG-VK und IPPNW verlangen, Zustimmung zu MEADS im Haushaltsausschuss zu verweigern

Berlin / Velbert. Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und die Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) protestieren energisch gegen die Entscheidung der Partei- und Fraktionsspitze von Bündnis 90 / Die Grünen, der Entwicklung des Raketenabwehrsystems MEADS zuzustimmen.
Beide Organisationen fordern mit Nachdruck, die Zustimmung zu MEADS heute im Haushaltsausschuss zu verweigern. »Die Befürwortung von  MEADS würde einen weiteren Schritt der Militarisierung der Außenpolitik darstellen. Mit MEADS werden mehrere Milliarden Euro an Steuergeldern verschwendet, die wiederum im Bereich der Sozial- und Bildungspolitik oder im Bereich der Zivilen Konfliktbearbeitung fehlen werden«, so Joachim Thommes, Politischer Geschäftsführer der DFG-VK.
»Alle Sparappelle der Bundesregierung im Sozialbereich werden damit Lügen gestraft. Neben den jetzt zu beschließenden 847 Millionen € Entwicklungskosten stehen den deutschen Steuerzahlern nach Angaben des Bundesrechnungshofes weitere 6 Milliarden € Beschaffungskosten ins Haus«, stellt Thommes fest. Weitere immense Kosten erwarten Experten für die Bedienung und Wartung.

»Im Falle der endgültigen Zustimmung zu MEADS machen sich Bündnis 90 / Die Grünen zu Handlangern der Rüstungsindustrie - insbesondere des Rüstungsriesen Daimler Chrysler - EADS. MEADS ist ein aktiver Beitrag zur Kriegspolitik und steht in eklatantem Widerspruch zu den Vereinbarungen des Rot-Grünen-Koalitionsvertrags«, konstatiert Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und der Kritischen AktionärInnen DaimlerChrysler. Er resümiert: »Die Grünen verabschieden sich mit ihrer Zustimmung zu MEADS nun vollends von ihren friedenspolitischen Wurzeln.«
Laut den beiden mitgliederstärksten Friedensorganisationen in der Bundesrepublik sei MEADS völlig ungeeignet für die geplanten Zwecke. Innerhalb eines Radius von 1000 Kilometern rund um Deutschland seien keinerlei Raketenangriffe zu erwarten. »Gegen den Überraschungseffekt von terroristischen Angriffen sind Raketenabwehrsysteme grundsätzlich unbrauchbar. Und auch für Auslandseinsätze von Bundeswehrsoldaten - die eher Angriffen mit Kleinfeuerwaffen und Artillerie ausgesetzt sind - taugte MEADS nicht viel«, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW.

Weitere Informationen:
Jürgen Grässlin, DFG-VK, Tel. 0761 - 7678208
Jörg Welke, IPPNW, Tel. 030 - 69807414