Der DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin wird als einer der RednerInnen am Mittwoch, den 23. Feburar 2005, bei der Auftaktkundgebung um »5 vor 12« in Mainz gegen die Kriegspolitik der US-Regierung unter George W. Bush Stellung beziehen. Grässlin wird zugleich für konkrete »Schritte zur Abrüstung« hin zu »einer friedlichen und sozialen Welt« eintreten.

»Mr. Bush, you are not welcome in Germany!« erklärte Grässlin im Vorfeld der Mainzer Demonstration und forderte den US-Präsidenten auf: »Fliegen Sie nach Hause, Mr. Bush. Denn Deutschland ist ein demokratisches und friedliches Land, in dem Sie nicht willkommen sind!« Der DFG-VK-Bundessprecher begründete seine Aufforderung mit »Bushs maßgeblicher Verantwortung für den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak und die dortige Besatzungspolitik der US-Army, wodurch bis heute Abertausende von Menschen den Tod fanden oder verstümmelt wurden«.

So sei es für den DFG-VK-Bundessprecher auch unerklärlich, »weshalb Bundeskanzler Gerhard Schröder einem Menschen wie George W. Bush ein Forum bietet, der für vielzählige Menschenrechtsverletzungen bis hin zu Kriegsverbrechen verantwortlich ist«. Grässlin forderte Schröder stattdessen auf, »seinen Teil dazu beizutragen, dass alle Kriegsverbrecher vor ein internationales Strafgericht gestellt und verurteilt werden«.

Bedauerlicherweise habe die Bundesregierung bereits während der US-Intervention gegen den Irak massiv militär-logistische Unterstützung geleistet. »Dass Schröder nunmehr Bush in Mainz empfängt, ist einmal mehr der Beweis dafür, dass der Bundeskanzler wirtschaftliche Erwägungen und politische Interessen - wie einen Ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat - über die Achtung der Menschenrechte stellt.«

Grässlin forderte ein Umdenken in der internationalen Außenpolitik: »Wer dem weltweiten Terrorismus den Boden entziehen und Frieden schaffen will, der muss dafür sorgen, dass alle Menschen ausreichend ernährt, medizinisch versorgt und gebildet werden und in einer intakten Umwelt aufwachsen können.« Der DFG-VK-Bundessprecher bat die Bundesbürgerinnen und -bürger, zahlreich zur Friedensdemonstration zu kommen und »in Mainz ihren berechtigten Missmut gegen Bush und Schröder in kreativen und gewaltfreien Protesten« kund zu tun.

Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK