Von René Benden
Aachen. Jürgen Grässlin sieht nicht gerade danach aus, als sei er einer, dem es Spaß macht, sich mit anderen anzulegen. Der stets freundliche Mittfünfziger aus dem Breisgau ist mehr der Typ Vertrauenslehrer. Wahrscheinlich ist er das sogar an der Realschule, an der er arbeitet.
Doch der Grund für Grässlins gute Laune am Donnerstag war definitiv der, dass er Stress gemacht hatte. Er hatte sich angelegt mit einem der größten Waffenproduzenten Deutschlands - mit Heckler und Koch. Grässlin hatte Anzeige erstattet, weil offenbar große Mengen des Sturmgewehres G36 aus dem Hause Heckler und Koch in den Beständen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi gefunden worden sind. Zudem bekam er auch noch den Aachener Friedenspreis verliehen. Als Anerkennung für sein großes Engagement gegen die weltweite Verbreitung deutscher Waffen. Einen schöneren Tag als den Donnerstag konnte es für den Rüstungsgegner Jürgen Grässlin kaum geben.
Deutsche Gewehre für Gaddafi
Seine Anzeige dürfte ein internationales Nachspiel haben. Dass nun ausgerechnet moderne deutsche Waffen im Arsenal des libyschen Diktators aufgetaucht sein sollen, nachdem sich Deutschland im UN-Sicherheitsrat enthielt, als es darum ging, eine militärische Intervention in Libyen auf die Beine zu stellen, ist schon pikant. Doch das ist noch nicht alles. »Es sind wohl außerdem noch große Mengen Nato-Munition für die G36-Sturmgewehre gefunden worden«, sagt Grässlin.
Erhärten sich diese Vorwürfe, dürften für all diejenigen, die an diesem Waffengeschäft beteiligt gewesen sind, ungemütliche Zeiten anbrechen. Denn sie müssten erklären, warum Libyer mit Nato-Munition - verschossen aus deutschen Waffen - getötet wurden, während es sich die Nato gleichzeitig zur Aufgabe gemacht hat, eben jene Libyer zu schützen.
Stempel des Beschussamtes
Heckler und Koch bemühte sich bereits am Mittwoch eiligst klarzustellen, dass man von der Waffenlieferung nichts wisse. Damit ist die Waffenschmiede aber noch nicht aus dem Spiel. Denn auf Fotos der in Libyen gefundenen Waffen, die am Donnerstag in der ARD gezeigt wurden, ist wohl der Stempel des Beschussamtes Ulm zu erkennen. Ein deutliches Indiz dafür, dass die Waffen in Deutschland hergestellt wurden. Es wäre möglich, dass die Waffen über einen Zwischenhändler an Libyen geliefert worden sind. Doch das macht für Grässlin keinen Unterschied. »Es verstößt gleich gegen mehrere deutsche Gesetze, dass diese Waffen dort aufgetaucht sind«, sagt er.
Der Donnerstag war für den Rüstungsgegner und Pazifisten Grässlin ein Durchbruch - nicht nur, weil er den Aachener Friedenspreis verliehen bekam. Seit Jahren wird er nicht müde zu erklären, dass es der deutschen Rüstungsindustrie und der deutschen Politik eigentlich egal ist, wer ihre Waffen in den Händen hält. »Es zählt dabei nur eines: Der Preis muss stimmen«, sagt Grässlin. Der Waffenfund in Libyen erhärtet diese These.
Eigentlich ist es Deutschland nur erlaubt, befreundeten Staaten und Nato-Partnern Waffen zu liefern. Mit der sogenannten Endverbleibsregelung verpflichten sich die belieferten Staaten, dafür Sorge zu tragen, dass die Waffen nicht in falsche Hände geraten. Zumindest in der Theorie, denn die Praxis zeigt, dass diese Endverbleibsregelung eine theoretische Größe ist. Ein hausgemachtes Problem, glaubt Grässlin. »Es gibt nicht einen Bundesbeamten, zu dessen Aufgabenbereich es gehören würde, diese Endverbleibsregelung auch zu kontrollieren.«
Lange Zeit war Grässlin mehr oder weniger allein im Kampf gegen die deutschen Rüstungskonzerne. Doch inzwischen ist es dem Breisgauer gelungen, mit der »Aktion Aufschrei - stoppt den Waffenhandel» ein breites Bündnis zu formieren, dem nicht nur linke Pazifisten, sondern auch die Kirchen angehören. »Ich glaube, dass die öffentliche Sensibilität für dieses Thema viel größer geworden ist«, sagt Grässlin.
Bei so viel medialer Aufmerksamkeit für Grässlin, ging beinahe unter, dass es noch einen zweiten Träger des Aachener Friedenspreises gab - die Informationsstelle Militarisierung (IMI) aus Tübingen. Der Verein, der in den 90er Jahren als Reaktion auf die Einsetzung der Kommando-Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gegründet wurde, hat es sich zur Aufgabe gemacht, der Friedensbewegung Fachexpertise zu liefern.
Die IMI-Autoren beobachten und analysieren Rüstungspläne in Deutschland und der Nato und warnen vor einer zunehmenden Militarisierung der Zivilgesellschaft. »Der Begriff der verantwortlichen Außenpolitik ist in den vergangenen Jahren zunehmend damit gleichgesetzt worden, sich in anderen Ländern militärisch zu engagieren«, sagte Claudia Haydt von der IMI. Diese Entwicklung gelte es zu stoppen.
Mit großer Besorgnis beobachte die IMI außerdem, dass die Bundeswehr zunehmend den Weg in deutsche Schulen suche, um für neue Soldaten zu werben. Die Grundlagen dafür seien Kooperationsverträge zwischen der Bundeswehr und einigen Bildungsministerien - unter anderem in NRW.