Dubioser Waffenhandel
[Foto G36-Gewehre]
dpa
Sturmgewehre vom Typ Heckler & Koch G36
Die in Libyen aufgetauchten G36-Sturmgewehre aus Deutschland sollen bereits seit 2005 von Sicherheitskräften Muammar el Gaddafis benutzt worden sein. Hersteller Heckler & Koch muss sich auf eine Strafanzeige gefasst machen.
Dies war einem damals sich dort länger aufhaltenden Augenzeugen im Sommer jenes Jahres aufgefallen, wie er den »Stuttgarter Nachrichten« eidesstattlich versicherte. Ihm seien die Waffen der baden-württembergischen Firma Heckler & Koch wegen des aufgestanzten Bundesadlers sowie der Württemberger Geweihstange als Kennzeichen des Beschussamtes Ulm aufgefallen, wird er in der Donnerstagsausgabe zitiert.
Der Augenzeuge will damals auch dem Verdacht nachgegangen sein, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) in die Lieferung verwickelt sein könnte. Er habe dafür aber »trotz intensiver Recherchen Mitte der 2000er-Jahre vor Ort keinerlei Anzeichen« gefunden.
Strafanzeige gegen Heckler & Koch
Libysche Rebellen hatten eine große Zahl der Waffen beim Sturm auf Gaddafis Residenz vergangene Woche in Tripolis entdeckt. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums gibt es »noch keine gesicherten Erkenntnisse« darüber, auf welchem Weg sie nach Libyen gelangt sein könnten. Die Bundesregierung will dem zusammen mit der libyschen Übergangsregierung nachgehen.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht keine Anhaltspunkte für Fehler in Deutschland. Auf die Frage, ob sich Deutschland hinsichtlich der Waffenlieferungen etwas vorzuwerfen habe, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in der ARD: »Nach allem, was ich weiß, nein.«
Der Freiburger Rüstungsgegner Jürgen Grässlin kündigte eine Strafanzeige an. »Ob nun Heckler & Koch diese Waffen direkt geliefert hat, oder ob sie über einen Zwischenhändler dorthin gekommen sind – es ist so oder so illegaler Waffenhandel«, sagte er der »Aachener Zeitung«. Der Sprecher der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel« erhält an diesem Donnerstag den Aachener Friedenspreis.