Von (tol), aktualisiert am 17.08.2010 um 13:57
[Foto H&K-Waffe]
Vorgeworfen wird HK nach Spiegel-Angaben, illegal mexikanische Unruheprovinzen beliefert zu haben. Foto: dpa
Oberndorf - Einmal mehr ist das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch ins Visier des bekannten Rüstungsgegners Jürgen Grässlin geraten. Laut einem Artikel des Spiegels soll Grässlin gemeinsam mit dem Tübinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer gegen HK Anzeige wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz gestellt haben.
»Es ist richtig, die Ermittlungen werden bei uns geführt«, bestätigte Stefan Biehl, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart, gestern auf Anfrage. Weitere Informationen könne er jedoch nicht geben, es handle sich um ein laufendes Verfahren. Vorgeworfen wird HK nach Spiegel-Angaben, illegal mexikanische Unruheprovinzen beliefert zu haben. Grässlin, der gestern selbst nicht erreichbar war, stütze seine Anzeige auf Kenntnisse von Insidern.
»Wissentlich, gezielt und geplant«
Demnach habe das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrollen im Sommer 2006 die Lieferung von G36-Gewehren nach Mexiko bewilligt, dabei aber vier Bundesstaaten wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen ausgenommen. Ein Jahr später sollen aber auch diese vier Bundesstaaten in einem HK-Antrag auf Exportbewilligung für G36-Ersatzteile aufgetaucht sein. »Wissentlich, gezielt und geplant« seien die Gewehre in die Regionen geliefert worden, werfen Grässlin und Rothbauer HK vor.
»Der Vorwurf ist absurd«, betonte HK-Geschäftsführer Peter Beyerle gestern. »Von offizieller Seite wissen wir bis heute nichts von den Ermittlungen«, erst durch die Presserecherchen habe er davon erfahren. »Mexiko hat eine zentrale Einkaufsstelle.« Nur diese habe HK beliefert, nicht einzelne Bundesstaaten. Mit sogenannten Endverbleibserklärungen versicherten die Mexikaner, dass die Waffen gemäß den deutschen Ausfuhrbestimmungen verwendet werden. »Auf das müssen wir uns verlassen«, betonte Beyerle.