Der Krieg in Afghanistan eskaliert. Sicherheit und Frieden, Demokratie und Schutz der Menschenrechte sind durch Krieg nicht erreichbar. Deutschland ist schon längst zur Kriegspartei geworden und für die Opfer des Krieges verantwortlich. Ein lange andauernder Krieg droht, mit katastrophalen Folgen für Afghanistan und ohne Nutzen für unsere Sicherheit.
Der 8. Mai, der Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus, ist Gelegenheit, an die Lehren des II. Weltkrieges zu erinnern. Das Friedensgebot des Grundgesetzes und das Verbot des Angriffskrieges waren die damaligen Konsequenzen. Heute werden diese Begriffe umgedeutet und der Krieg in Afghanistan als Verteidigung ausgegeben.
Daher appellieren wir an die Abgeordneten des Bundestages:
- Sagen Sie nein zur Verlängerung der Mandate der Bundeswehr!
- Unterstützen Sie einen Prozeß der Verhandlungen zwischen allen Kriegsparteien!
- Respektieren Sie das Friedensgebot und das Verbot eines Angriffskrieges im Grundgesetz!
Wir fordern alle verantwortungsbewußten Bürger auf:
- wirken Sie in diesem Sinne auf Ihre politischern Vertreter ein
- unterstützen Sie unsere Aktionen für eine Verhandlungslösung in Afghanistan
- wählen Sie keine Kriegsparteien
- unterstützen Sie unsere Forderungen nach weiteren Schritten zur Abrüstung,
wie z. B. Senkung des Rüstungshaushalts, Stopp aller Rüstungsexporte.